Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Tremsbüttel,

in den vergangenen Wochen und Monaten sahen wir uns als CDU-Fraktion wiederholt Angriffen und Schuldzuweisen ausgesetzt. Unser Weg war es bisher, die Dinge intern zu klären, miteinander zu reden, Kompromisse auszuloten. Nicht immer hat das geklappt. Um die Situation nicht eskalieren zu lassen, sind wir nicht an die Öffentlichkeit getreten. Sicher gab es auch aus unserer Sicht vieles, was nicht gut läuft, was uns verärgert hat oder wir einfach nur noch kopfschüttelnd da standen.

Eine Schmutzkampagne nützt unserer Gemeinde allerdings überhaupt nichts. Leider sehen wir uns nach den jüngsten Vorfällen und Anschuldigungen gezwungen, selbst Stellung zu beziehen, ohne dabei jede einzelne Handlung oder jedes Wort auf die Goldwaage zu legen.

Vor knapp einem Jahr haben sich bei der Kommunalwahl die Mehrheitsverhältnisse in Tremsbüttel geändert. Für uns erfreulich war, dass keine Fraktion eine absolute Mehrheit erlangte. Dies macht es notwendig, aktuelle Themen eingehend zu beraten, alle Meinungen zu hören und Kompromisse auszuhandeln. Als CDU-Fraktion sind wir verständlicherweise nicht angetreten, um die Politik der Vorjahre mit neuen Personen fortzusetzen. Im Gegenteil haben uns bestimmte Entwicklungen in der Gemeinde dazu bewogen, überhaupt bei der Wahl anzutreten, um etwas zu ändern.

Dass Entscheidungen heute also nicht mehr auf die Schnelle getroffen werden hängt damit zusammen, dass die Themen besser abgewogen und beraten, sowie die Kosten stärker hinterfragt werden. Das macht die Entscheidungsprozesse natürlich langsamer. Was aber die Konsequenzen sind, wenn überstürzt Projekte begonnen werden, sehen wir am Beispiel der Sanierung des Gemeindezentrums sehr deutlich.
Einen grundlegend demokratischen Prozess des Meinungsaustausches und der Abwägung von Sachverhalten als „Blockade“ zu bezeichnen, greift daher zu kurz. Vielmehr müssen Dinge rechtzeitig begonnen werden und dabei auch allen Seiten die relevanten Informationen umgehend zugänglich sein, um vernünftig entscheiden zu können. Dass neue Entwicklungen oder Erkenntnisse in der Vergangenheit teilweise erst kurz vor oder während der Sitzung präsentiert wurden, macht es für uns in diesen Fällen schwierig, den Beschlussvorlagen zustimmen zu können.

Wir können nachvollziehen, dass dies eine ziemliche Veränderung im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode darstellt. Sicher ist es nicht immer einfach, stets und ständig Kompromisse auszuloten und noch schwieriger ist es, Dinge in die man bereits viel Zeit und teilweise auch Geld investiert hat, nochmals überdenken zu müssen. Es kann aber nicht sein, dass man zur Erreichung der eigenen Ziele Informationen möglichst lange zurückhält, um so eine Zustimmung quasi zu erzwingen, weil die Zeit für einen Aufschub fehlt oder äußere Umstände eine Alternative nicht mehr zulassen.

Gerade bei Themen, die die Gemeinde selbst in der Hand hat, wie der Besetzung von Stellen der Kindertagesstätte oder der Hausmeistertätigkeiten, hat die CDU Fraktion bereits im November vergangenen Jahres darauf gedrängt, dass die Stellenausschreibungen frühzeitig erfolgen. Geschehen ist dies leider nicht. Bei der Sanierung des Gemeindezentrums konnten von Seiten der CDU-Fraktion verschiedenste Anregungen einfließen, die am Ende dazu geführt haben, dass sich das Bauvorhaben nicht weiter verteuert hat, sondern sogar an einigen Stellen noch Kosten gespart wurden. An Themen wie der Sanierung der Brücken in der Horst und in der Beektwiete, sowie der Sanierung der Hauptstraße, sind wir am Ball und drängen auf den Beginn der Maßnahmen. Auch wir sind nicht glücklich, dass Anträge und Prüfungsverfahren auf überörtlicher Ebene den Beginn der Maßnahmen derart verzögern.
Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger bitten, etwaige Vorwürfe uns gegenüber zu hinterfragen und sich im Zweifelsfall auch die andere Perspektive anzuhören.

Ihr CDU Ortsverband Tremsbüttel